1d ago

Ramelow: Linke will nach Bundestagswahl nicht in die Regierung

www.merkur.de Die Linke strebt laut Ramelow keine Regierungsbeteiligung an

Obwohl gerade vieles gut für sie läuft, strebt die Linke keine Regierungsbeteiligung an. Themen seien ihr wichtiger, so „Silberlocke“ Bodo Ramelow.

Nach der Bundestagswahl strebt die Linke keine Regierungsbeteiligung an. Das macht Bodo Ramelow deutlich, trotz der aktuell guten Lage der Partei.

„Zu dieser Bundestagswahl geht es für uns Linke nicht um irgendwelche Konstellationen, an denen wir beteiligt sind oder sein wollen. Unser Slogan ist eindeutig und klar: Alle wollen regieren, wir wollen verändern“, erklärte der ehemalige thüringische Ministerpräsident, der nun für den Bundestag kandidiert.

Wer einen stärkeren linken Flügel in der Regierung als Gegengewicht zur Union möchte, sollte noch mal Richtung Grünen schauen.

DIE LINKE @feddit.org

Rotluchs @feddit.org

1d ago

Ramelow: Linke will nach Bundestagswahl nicht in die Regierung

www.merkur.de /politik/ramelow-linke-will-nach-bundestagswahl-nicht-in-die-regierung-93580930.html

-1 18

29 comments

Jan von Aken hat heute Nachmittag im Livestream auch gesagt: "Es heißt nicht dass wir nicht mitregieren wollen, wenn es reicht am Sonntag Abend sind wir zu Koalitionsgesprächen bereit." (etwa ab Minute 53) Für mich kann daher die obige Meldung ignoriert werden.

Ich glaube, da hat der Autor vom Merkur einfach den zitierten Slogan falsch verstanden. Ich verstehe "Alle wollen regieren, wir wollen verändern" nicht als "wir wollen auf keinen Fall in eine Regierungskoalition", sondern als "den anderen Parteien geht es (vorrangig) darum, Teil der Regierung zu sein; uns Linken geht es (vorrangig) darum, Veränderung zu schaffen (lies: egal, ob in der Opposition oder in der Regierung)." Kann natürlich sein, dass ich das falsch interpretiere. Aber zumindest sollte man sich bewusst sein, dass auch die Schlagzeile des Artikels kein Zitat, sondern eine Interpretation von Ramelows Aussagen ist.
Ungeachtet all dessen sehe ich auch keinen realistischen Wahlausgang, nach dem die Linke Teil einer Regierungskoalition werden könnte. Es wird also fast sicher auf Opposition hinauslaufen.
- Ich verstehe “Alle wollen regieren, wir wollen verändern” nicht als “wir wollen auf keinen Fall in eine Regierungskoalition”, sondern als “den anderen Parteien geht es (vorrangig) darum, Teil der Regierung zu sein; uns Linken geht es (vorrangig) darum, Veränderung zu schaffen (lies: egal, ob in der Opposition oder in der Regierung).”
  Interpretiere ich auch so und finde die Deutung des Merkurs alles andere als "deutlich".

Kontext:
- Du bist zwar nicht der Autor, dennoch: Seit wann ist konservativ gleich Desinformation?
  Im Übrigen hab ich keine Ahnung, auf welches Thema der Kommentar sich bezieht.
  
  dein kommentar spricht für sich.

Eine starke linke Opposition ist mir deutlich lieber als eine Regierungspartei, die menschenverachtende rechte Hetze mitträgt

Ich persönlich werde aus diesen Gründen ebenfalls die Grünen wählen.
Wir sollten aber keinesfalls anfangen, die Wähler der Linken in irgendeiner Weise zu stigmatisieren oder zu bedrängen.
Man kann meiner Meinung nach leider immer wieder feststellen, dass gerade Anhänger des linken Spektrums sich wegen vergleichsweise kleinen Unterschieden in die Haare bekommen. Egal ob man jetzt eher zur Linken, zu den Grünen oder auch der SPD tendiert, das sind alles legitime, demokratische und gemessen an den anderen linke Parteien. 'Uns' verbindet viel mehr, als uns trennt und wir sollten lieber an einem Strang ziehen, um unsere gemeinsamen Themen voranzubringen, als die Ellbogen auszufahren. Was jeder schlussendlich wählt, ist eine individuelle Entscheidung und die gilt es zu respektieren.
- Nicht stigmatisieren, klar. Die Linke ist eine normale demokratische Partei.
  Aber sie möchte offensichtlich keine Verantwortung fürs Land übernehmen, und das ist schon mal was ganz anderes, als wenn z.B. die Union sie aus einer Koalition auschließen würde.
  
  Verantwortung lässt sich auch in der Opposition übernehmen. Im übrigen hat Olaf Scholz eine Koalition ausgeschlossen, es bleiben also realistisch betrachtet auch mit Ausnahme der Grünen und des SSW eh keine anderen Parteien übrig um eine Regierung zu bilden.

Wer einen stärkeren linken Flügel in der Regierung als Gegengewicht zur Union möchte, sollte noch mal Richtung Grünen schauen.
Nöe, denn wenn die Grünen zu stark sind dann nimmt die CDU lieber die SPD, und wie "links" die noch sind wissen wir ja leider alle zu genüge.
- wenn die Grünen zu stark sind dann nimmt die CDU lieber die SPD
  Schlägst du hier vor, die Grünen nicht zu wählen, damit sie in die Regierung kommen? Ü
  Was die möglichen Koalitionen angeht: Die Union hat in der Außenpolitik mehr Gemeinsamkeiten mit den Grünen als mit der SPD, und wir sehen, wie wichtig dieses Thema jetzt wird.
  
  Die CDU wird vor allem einen gefügigen Juniorpartner haben wollen (was es zum glück unwahrscheinlich macht das es irgendwas mit der AfD wird.)
  Bei der SPD weiß man woran man ist, aber die beanspruchen dann immer zu viele Ministerposten die man eigentlich lieber gerne selber hätte.
  Daher würde die CDU eventuell das Experiment mit den Grünen wagen (was allerdings der CSU garnicht gefallen wird) aber nur wenn diese möglichst schwach und gefügig sind.
  Es gibt Leute die diese Konstellation für das geringste realistisch machbare Übel halten, da so die Grünen einige wenige Kernthemen setzen können (Energiewende) und man sich wie du schon sagst Aussenpolitisch relativ einig ist.
  Realistisch bedeutet das aber dann auch das die Grünen entgültig zur Öko-FDP verkommen, was zumindestens langfristig sehr schlecht ist.

Tja super, noch drei weitere Prozentpunkte (etwa von SPD) laut Umfragen und die einzige Koalition die über 50% kommt wäre Schwarz Blau.
Das ist verstörend, Bodo!
Das halte ich für gefährlich für jene die an die politische Mittelinks noch glauben.
- Auf welche Umfrage beziehst du dich da?
  Laut den Umfragen, die auf https://www.wahlrecht.de/umfragen/ gelistet sind, reicht es überall relativ locker für CDU/SPD/Grüne. INSA: 58% Forschungsgruppe Wahlen: 58% GMS: 59% Forsa: 59% [...]
  Und das ist wohlgemerkt noch ohne Berücksichtigung der Fünf-Prozent-Hürde. Je nachdem wie viele Parteien daran scheitern, wäre nach den aktuellen Umfragen auch eine Zweierkoalition denkbar.
  
  Auf diese aggregierte Auswertung: https://dawum.de/Bundestag/

29 comments