PiS verpasst absolute Mehrheit in Polen
PiS verpasst absolute Mehrheit in Polen
Bei der Parlamentswahl in Polen hat die rechtskonservative PiS ihre Mehrheit verloren.
Bei der Parlamentswahl in Polen hat die rechtskonservative PiS ihre Mehrheit verloren. Prognosen zufolge hat ihr Wahlbündnis mit 36,6 Prozent zwar die meisten Stimmen erhalten, für eine Regierungsbildung reicht es jedoch nicht. Die Bürgerkoalition KO von Donald Tusk liegt bei 31 Prozent und könnte mit Trzecia Droga (linksliberal) und Lewica (links) die angestrebte Koalition bilden - wenn Präsident Duda mitmacht.
Nur um es gesagt zu haben: aktuell sind erst 40% der Stimmen ausgezählt. Das reicht sicher für eine vernünftige Hochrechnung, ist aber kein Endergebnis!
Das dürfte vor allem dann relevant sein wenn die bereits ausgezählten Stimmen nicht repräsentativ sind, .z.B. wenn Briefwahlstimmen zuerst oder zuletzt ausgezählt werden oder gewisse Regionen bereits ausgezählt sind und andere, politisch anders ausgerichtete, Regionen noch nicht.
Die ersten Prognosen basierten aber auf Nachbefragungen an den Wahlorten. Und die ersten Hochrechnungen decken sich halbwegs damit. Ich wage also mal zu behaupten, dass die Stimmen wor Ort zuerst ausgezählt wurden.
Das ist der Fall, wie so oft sind die später ausgezählten Stimmen etwas "anders" als die frühen Stimmen. Es sieht aber so aus, als würde die Hochrechnung von gestern Abend in etwa stimmen.
Ein linkes Polen? Ich weiß nichts über Polen, aber das überrascht mich trotzdem.
Trzecia Droga habe ich noch nirgendwo anders als linksliberal bezeichnet gesehen. Das ist eine Koalition aus einer Zentrumspartei und einer Bauernpartei. Damit ist die Linke in einer potentiellen Regierung stark unterrepräsentiert.
Donald Tusk ist liberal-konservativ. Der koaliert eher mit der PiS.
Eigentlich noch wichtiger als linke oder rechte Politik ist, dass die Rechtsstaatlichkeit wiederhergestellt wird und PIS-Einfluss aus den Medien zurückgedrängt. Ich würde es schon eher als kontraproduktiv bezeichnen, groß an der Ausrichtung einiger politischer Punkte zu rütteln, wenn das die Wählerschaft verprellen könnte. Eine Diktatur in Polen wäre auf lange Sicht für Polen und den Rest der EU das schlimmste.