Habeck bewirbt sich offiziell als Kanzlerkandidat der Grünen
Habeck bewirbt sich offiziell als Kanzlerkandidat der Grünen
Erst Gerüchte, dann ein schummriges Video, nun Klarheit: Robert Habeck bringt sich nach SPIEGEL-Informationen offiziell als Kanzlerkandidat für die Grünen in Stellung. Die Bewerbung muss allerdings noch eine Hürde nehmen.
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Mal sehen, aber die Grünen sind bei 11%. Damit wird man nicht Kanzler und das in ein paar Monaten zu drehen wird auch schwierig. Die einzige Chance zu regieren wäre Schwarz-Grün und das will Merz nicht gerne
Dass die Grünen bei 11% überhaupt einen Kanzlerkandidaten aufstellen wollen, erschließt sich mir nicht. Es wird keine Koalition geben, in der die grünen größter Koalitionspartner sein könnte.
Ich denke es wird zu einem Großteil darum gehen Habeck in den ganzen Talkshows zu platzieren. Der kann wirklich gut erklären wie und warum schwierige Entscheidungen getroffen wurden und je mehr ich dem Mann zuhöre, desto kompetenter finde ich ihn. Das wird (hoffentlich) das Wahlergebnis stärken und grüne Politik leichter verdaulich machen.
Kein Plan, vielleicht hilft's ja. Ein Merz hat keine Führungsqualitäten, sondern nur Miesepeterqualitäten. Also wenn ich irgendwie politisch unentschieden wäre, wäre das für mich ein Argument in Richtung Grün.
Bei Schwarz-Grün wäre Habeck ja auch nicht Kanzler. Aber da stellt sich die interessante Frage, was wohl das realistischste Ergebnis ist, bei dem Habeck tatsächlich Kanzler werden könnte.
Wenn wir voraussetzen, dass die CxU auf jeden Fall stärker bleibt als die Grünen, dann sind mit Habeck an der Spitze realistisch nur Koalitionen mit der SPD und ggf. Linken oder BSW möglich (FDP schließe ich aus, da wir gerade aus einer zerbrochenen Ampel kommen). Nehmen wir mal an, nur fünf Parteien schaffen es in den Bundestag, dann müsste die Stimmverteilung z. B. so aussehen:
CxU 26%, Grüne 18%, SPD 16%, AfD 15%, BSW 8%, FDP 4%, Linke 4%, Sonstige 9%.
Hier hätten Grüne, SPD und BSW eine hauchdünne Mehrheit und könnten eine Regierung unter Habeck bilden (wenn so eine Koalition überhaupt denkbar ist, wenn sie nicht auf Heide-Simonis-Art verhindert werden würde, und wenn die Grünen in diesem Fall nicht das Mitregieren unter der CxU vorziehen würden). Es bräuchte bis März also insbesondere massive Gewinne für die Grünen und starke Verluste für die CDU, und beides sehe ich zur Zeit noch nicht kommen. Aber hoffen darf man ja.
BSW ist fast so laut wie die AFD was Grünen hass angeht. Sprich es muss eigentlich Rot-Rot-Grün sein so Grüne 21%, SPD 16%, Linke 5% oder so, mit FDP und BSW auf 4%. Das wäre tatsächlich so ziemlich das Ergebnis der EU-Wahl 2019.
Warum würde überhaupt jemand das wollen? Die Grünen wären nicht stark genug um überhaupt irgendeinen Einfluss auf Klimapolitik zu haben und im sozialpolitischen Bereich kannst du die Grünen auch vergessen.
Erstmal verhindert es, dass Klimaschutzgesetze aufgehoben werden oder macht es wenigstens schwerer. Vorallem das Heizungsgesetz wäre in vier Jahren voll in Kraft und das Verbrennerverbot auf EU Ebene wird schwer zu entfernen sein.
Dann hat man auch noch Minister und die können einiges erreichen. Zum Beispiel sind die riesigen Ausschreibungen von Offshore Wind, Auslegung von Gesetzen um Erneuerbare schneller bauen zu könne, man kann bei Förderungen die Anträge entsprechend Grüner umstellen, die Bundesnetzagentur ist in der Lage einiges beim Stromnetz in eine sinnvolle Richtung zu leiten, viele Regulierungen und Normen kommen von den Behörden, Baerbock hat Leopard2 durch ein Menge Tricks mit den Amis an die Ukraine geliefert und da gibt es noch mehr. Es ist nicht der eine große Wurf, sondern viele kleine Dinge, die man da verbessern kann. Gerade der Verkehrsminister wäre für die Grünen extremst interessant.
Ich glaube aber der größte Vorteil liegt darin, dass die Union sich nicht zu laut über die Grünen beschweren kann. Schwarz-Grün stärkt tatsächlich oft die Grünen.
Ich bin da skeptisch. Die Grünen haben schon mit der Ampel die Sektorziele aufgelöst, und sind damit in diesem Aspekt hinter Merkels Politik zurückgeschritten. Merz hat die letzten 3 Jahre konstant gegen die Grünen gepoltert. Da wird er ihnen kaum ein halten der bisherigen (sowieso unzureichenden) Klimapolitik gestatten. Merz hat auch die SPD und AfD zur Auswahl. Es gibt keinerlei politischen Druck für ihn, den Grünen irgendwas durchgehen zu lassen.
Die Sektorziele sind weg und dafür gibt es jetzt den Klimarat, welcher selber Gesetzesvorschläge macht, welche die Minister dann ignorieren können. Um ehrlich zu sein, dass Gesetz war eh Müll, bis auf das man sich beschweren konnte.
Wahrscheinlich wird es eh eine GroKo werden. Die AFD ist auch in der Union nicht bei allen beliebt, die SPD ist da schon besser. Die Grünen kommen nur in die Regierung, wenn die Union es muss.
Erstmal verhindert es, dass Klimaschutzgesetze aufgehoben werden oder macht es wenigstens schwerer.
Daran hab ich ernsthafte Zweifel. Bei sowas machen dann AfD und BSW gerne mit, schätze ich.
Dann hat man auch noch Minister und die können einiges erreichen
Wenn denn die Grünen auch in die richtigen Ministerien kommen.
Baerbock hat Leopard2 durch ein Menge Tricks mit den Amis an die Ukraine geliefert
Witzig, dass du die Ukraine als Beispiel anführst, gerade das ist das einzige, bei der die Union (zumindest rhethorisch) echte Punkte haben. Da braucht es die Grünen nicht, um sinnvolle Dinge umzusetzen.
Gerade der Verkehrsminister wäre für die Grünen extremst interessant.
Einfach mal angenommen, es käme zu einer Schwarzen-Grünen Koalition. Denkst du, dass die Union ausgerechnet das Verkehrsminusterium den Grünen überließen?
Ich glaube aber der größte Vorteil liegt darin, dass die Union sich nicht zu laut über die Grünen beschweren kann.
Sieht man ja gerade. Es gibt aktuell drei schwarz-grüne Landesregierungen, bis Januar diesen Jahres vier. Die Union hat währenddessen auf Bundesebene und in Bayern nichts besseres zu tun gehabt als die Anstrengungen der AfD, die Grünen zum neuen Feindbild nach faschistischem Muster aufzubauen, tatkräftigst zu unterstützen.
Nein, in einer schwarz-grünen Koalition könnten die Grünen ihre wirklich guten und wichtigen Punkte (Klima und Energie) höchstwahrscheinlich nicht zur Geltung bringen, während sie Steigbügelhalter für die asoziale Politik der Union spielen würden..