Berlin

>Unklare Zuständigkeiten, Verzögerungen und Planlosigkeit: Wer in Berlin einen Cannabis-Club anmelden will, steht vor einigen Hürden. Eindeutige Regelungen gibt es bei den Behörden bisher nicht. Die Reportage schaut, was sich seit der Teil-Legalisierung in Berlin getan hat und zeigt eine Community zwischen Unsicherheit und Aufbruchstimmung.

https://archive.ph/BEqR5

https://archive.ph/Kx5Bs

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen zwölf Berliner Polizisten. Wie die Behörde mitteilte, seien elf Wohnungen von der Kriminalpolizei durchsucht worden, weil die Beamten im Verdacht stehen, einen Kollegen als möglichen Dieb geschützt zu haben. Im Dezember 2021 wurden einem Polizisten in einer Wache in Berlin-Kreuzberg aus seinem Dienstschrank Goldmünzen im Wert von 600 Euro gestohlen, wie die Polizei mitteilte.

Der Leiter der Dienststelle stellte daraufhin im Beisein aller dortiger Polizisten fest, dass der Diebstahl wegen fehlender anderer Spuren nur intern, also von einem anderen Polizisten, begangen worden sein konnte.

Die jetzt beschuldigten Polizisten sollen einen bestimmten Kollegen wegen dessen bekannter Spielsucht im Verdacht gehabt, das aber nicht gemeldet und keine Anzeige erstattet haben, »da sie die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Kollegen zu vermeiden versuchten«. Der Vorwurf lautet Strafvereitelung im Amt. Die Kripo beschlagnahmte nun Handys der beschuldigten Kollegen und will Chatverläufe und andere Daten auswerten.

Der Vorfall wurde im Landeskriminalamt (LKA) durch andere Ermittlungen gegen den mutmaßlichen Dieb und den Besitzer der Goldmünzen bekannt. Zusammen sollen die beiden Kommissare im Juli 2023 bei einer vorgetäuschten Polizeikontrolle auf der Autobahn einen Autofahrer gestoppt und von ihm mehr als 57.000 Euro Bargeld aus dem Wagen geraubt haben.

Der Autofahrer ging aber zur Polizei und die Sache flog auf. Bei der Auswertung der Handys der beiden Polizisten stieß das LKA dann auf ältere Chatverläufe, in denen offenbar von dem Diebstahl der Goldmünzen 2021 die Rede war. Es kam der Verdacht auf, dass damals weitere Polizisten bewusst wegsahen.

📣 Long-Covid-Demo [heute!] in Berlin: :„Das ist unterlassene Hilfeleistung“

https://taz.de/Long-Covid-Demo-in-Berlin/!6031838/

Artikel von @read\_and\_riot in der @tazgetroete

"Am Freitagnachmittag um 15:30 Uhr demonstrieren Betroffene von Long-Covid und Chronischem Erschöpfungssyndrom (ME/CFS) vor dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) in Berlin für Verbesserungen in der medizinischen Versorgung. Sie fordern, dass die vom BMG angekündigte Liste der Off-Label-Medikamente umgehend veröffentlicht wird und für Long-Covid und ME/CFS-Betroffene gleichermaßen gilt."

\#Berlin #Demo #LongCovid #PostCovid #MECFS #Gesundheit @berlin

Das Land Berlin lässt viel Geld des Bundes für den Ausbau der Radwege verfallen. Das geht aus einer Antwort des Bundesministeriums für Verkehr auf Nachfrage des rbb am Mittwoch hervor.

Demnach standen dem Land zwischen 2021 und Ende 2023 insgesamt rund 45,8 Millionen Euro für Radwege zur Verfügung. Für 13,4 Millionen Euro wurden aber keine konkreten Projekte benannt. Die Mittel verfallen. Das sind rund ein Drittel.

[…]

geteilt von: https://feddit.org/post/1727172

> > Jahrelang ist die britische Eigentümerfirma mit Klagen gegen die Rigaer 94 gescheitert – wegen Formalien. Das hat sich nun geändert. Die Autonomen selbst rechnen mit einer Räumung. > > > Der Eigentümer des besetzten Hauses in der Rigaer Straße 94 in Friedrichshain hat vor dem Land- und dem Kammergericht einen entscheidenden Durchbruch erzielt. Der über Berlin hinaus bekannte Hotspot der linksextremistischen Szene gerät damit entschieden unter Druck. > > > Erstmals in dem seit Jahren währenden Rechtsstreit droht dem Hausprojekt das Aus. Die Autonomen selbst schreiben: „Seit einigen Monaten scheint die Justiz einen anderen Kurs einschlagen zu wollen“. > > > Im Gegensatz zu früheren Entscheidungen etwa zur illegal betriebenen Autonomenkneipe „Kadterschmiede“ haben das Land- und das Kammergericht nun die Prozessfähigkeit der Berliner Anwälte und der Geschäftsführung der englischen Eigentümergesellschaft anerkannt. Auch die Prozessvollmacht der Anwälte und der Geschäftsführerin wird bestätigt. > > > Das alles kann für das besetzte Haus weitreichende Folgen haben. Der Eigentümer kann nun gegen die Bewohner entschiedener vorgehen – und zur Not die Polizei zu Hilfe holen. > > > Das Kammergericht bestätigte rechtskräftig eine Räumungsklage gegen die Bewohnerin einer Waschküche im Hinterhaus. Auch das Landgericht erkannte in zwei weiteren Verfahren die Vertretungsrechte des Anwalts an. > > > Damit drohen auch den Altmietern Niederlagen, die seit 1992 Mietverträge hatten, aber längst nicht mehr dort leben, ihre Wohnungen im Seitenflügel und im Hinterhaus aber anderen für den linksextremen Biotop überlassen hatten. > > > Zunächst hatte auch das Amtsgericht Kreuzberg die Räumungsklagen gegen die Altmieter und die bei einer Razzia 2021 festgestellten Bewohnen abgewiesen – mit dem Verweis auf die fehlenden Vertretungsrechte. Das reicht nun nicht mehr. > > > Durch den Schwenk von Land- und Kammergericht drohen den Altmietern Niederlagen in einer Reihe von Berufungsverfahren vor dem Landgericht. Um dem zu entgehen, verhandeln die Altmieter mit den Eigentümeranwälten über Aufhebungsverträge. Anwalt Alexander von Aretin bestätigte einen entsprechenden Bericht der „taz“. > > > Demnach sollen die Altmieter noch einen weiteren Grund für die Abkehr haben: In einem am 1. November veröffentlichen Statement kommentierten die Rigaer94-Extremisten den Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel als „Ausbruch aus dem größten Gefängnis der Welt“. > > > Den Angriff der Hamas, die mehr als 1200 Menschen tötete und mehr als 250 weitere nach Gaza entführte, verklärten die Autonomen als „Weg zur Befreiung“. Die Opfer wurden nicht direkt benannt. > > > Die Bewohner selbst stellen sich offenbar auf einen heißen Herbst ein. Sie erklären mit Blick auf mögliche Niederlagen vor Gericht, „dass wir uns nicht an ihre Spielregeln halten werden“. > > > Es zeichne sich „ein weiterer Angriff auf unser Haus ab“. Es seien „Vorboten eines schlussendlich nur gewaltsam umsetzbaren Räumungsplans“. > > >Nach Tagesspiegel-Informationen ist die Geschäftsführerin der Eigentümerfirma bereits von Linksextremisten in England eingeschüchtert und bedroht worden. > > > Hinter dem britischen Firmenkonstrukt, dem das Haus gehört, verbirgt sich ein Berliner Unternehmer – aus Sorge vor Attacken von Linksextremisten. > > > Der Gebäudekomplex „Rigaer 94“ ist im Kiez eines der letzten verbliebenen besetzten Häuser, daher hat es eine besondere Symbolkraft für die linksextremistische Szene in Berlin. Es ist zugleich auch Hotspot und Rückzugsort militanter Linksextremisten weit über Berlin hinaus. > > > Gegen Räumungen hat sich die Szene immer wieder heftig gewehrt. Zuletzt war es im Juni 2021 zu Ausschreitungen gekommen. Hintergrund war eine seit Monaten geplante und von mehreren Gerichten bestätigte Brandschutzprüfung durch einen Sachverständigen und Vertreter des Eigentümers. > > >Jeden Zutritt der Polizei werten die Autonomen als Angriff und reagieren oft mit schwerer Gewalt, Brandanschlägen auf Autos und Büros von Immobilienfirmen.

inspiriert vom metro memory spiel, das mich dazu verleitet hat die bahnhöfe zu recherchieren die mir nicht eingefallen waren :)

Wie viele schafft ihr? Ich komme auf gerade mal 30% und teilweise fallen mir Stationen meiner Standardrouten nicht ein...

cross-posted from: https://slrpnk.net/post/11233185

> Archiviert > > Mehr Kontext bei ND (Archiv)

Habt ihr irgendwelche speziellen, unbekannteren Orte in Berlin, die ihr mögt?