Was steht im AfD-Gutachten?: Feinde der Verfassung – auf 1108 Seiten
Was steht im AfD-Gutachten?: Feinde der Verfassung – auf 1108 Seiten
taz.de
Was steht im AfD-Gutachten?: Feinde der Verfassung – auf 1108 Seiten
cross-posted from: https://discuss.tchncs.de/post/36342028
Das Verfassungsschutzgutachten, mit dem die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde, war geheim. Nun leakten es rechte Medien. Was steht drin?
Feinde nicht nur der Verfassung - die könnte man ja theoretisch im demokratischen Verfahren noch ändern - sondern auch Feinde der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Grundwerte. Menschenrechte. All das darf man nicht ändern.
Dieses Dokument ist ein wichtiger Beweis, und damit muss jetzt wirklich das Verbot kommen.
Kleine Korrektur: das Dokument ist kein Beweis, es ist eine Beweissammlung und -zusammenfassung.